JUWEL Aquarium App (MyJUWEL App)
§ 1 Vertragsgegenstand, Vertragspartner und Geltung
1.1 Die JUWEL Aquarium AG & Co. KG („JUWEL Aquarium“), stellt Nutzern die MyJUWEL App ausschließlich auf Grundlage der vorliegenden Nutzungsbedingungen zur Nutzung bereit. Vertragspartner des Nutzers in Bezug auf die Nutzung der MyJUWEL App ist ausschließlich JUWEL Aquarium.
1.2 Insbesondere werden weder die Apple Distribution International, mit Sitz in Hollyhill Industrial Estate, Hollyhill, Cork, Republic of Ireland, noch ein mit der Apple Distribution International verbundenes Unternehmen Vertragspartner dieser Nutzungsvereinbarung über die Nutzung der MyJUWEL App. Das Gleiche gilt für die Google Ireland Limited mit Sitz in Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Irland.
1.3 Mit dem Herunterladen der MyJUWEL App stimmt der Nutzer den vorliegenden Nutzungsbedingungen zu.
1.4 Abweichende Geschäftsbedingungen eines möglichen Nutzers gelten nur, wenn und soweit sie von JUWEL Aquarium ausdrücklich schriftlich oder in Textform anerkannt werden
§ 2 Beschreibung der MyJUWEL App
2.1 Mit der MyJUWEL App kann der Nutzer Geräte von JUWEL Aquarium steuern und konfigurieren, sowie automatische Abläufe für und mit einem und mehreren solcher Geräte definieren.
2.2 Die MyJUWEL App ist ausschließlich für die Steuerung von JUWEL Aquarium Geräten konzipiert und wird nur zu diesem Zweck zur Nutzung bereitgestellt („bestimmungsgemäßer Gebrauch“).
2.3 Über die MyJUWEL App können ausschließlich von den einzelnen Geräten bereitgestellte Funktionen gesteuert und konfiguriert werden.
2.4 Die MyJUWEL App kann sowohl im lokalen Netzwerk des Nutzers als auch „remote“ über das Internet genutzt werden. Für die „remote“-Nutzung ist eine vom Nutzer bereitzustellende Internetverbindung erforderlich, durch deren Bereitstellung und Nutzung Kosten entstehen können.
2.5 Einzelheiten zur Funktionalität der MyJUWEL App sind der Beschreibung der MyJUWEL App im Rahmen des Apple App Stores und Google Play Stores zu entnehmen und hängen im Übrigen von den zu steuernden JUWEL Aquarium Geräten ab. Insoweit wird auf die Produktbeschreibung der jeweiligen smarten JUWEL Aquarium Geräte verwiesen.
2.6 Jegliche Steuerung der Geräte erfolgt verschlüsselt.
2.7 Die grundlegenden Funktionen der MyJUWEL App („Basis-Funktionen“) können ohne Registrierung des Nutzers bei JUWEL Aquarium / ohne Nutzerkonto genutzt werden. Für die Nutzung der erweiterten Funktionalität (siehe Produktbeschreibung im Rahmen des Apple App Stores und Google Play Stores) ist jedoch eine vorherige Registrierung des Nutzers in der MyJUWEL App erforderlich (siehe nachfolgend unter Ziffer 3).
§ 3 Registrierung / Nutzerkonto
3.1 Der Nutzer hat die Möglichkeit, sich in der MyJUWEL App als Nutzer kostenlos zu registrieren, d.h. ein Nutzerkonto anzulegen („die Registrierung“). Solange der Nutzer nur die Basis-Funktionen nutzen möchte, ist eine Registrierung nicht erforderlich. Möchte der Nutzer dagegen auch die erweiterte Funktionalität nutzen, ist die vorherige Registrierung als Nutzer dagegen Voraussetzung.
3.2 Die Registrierung des Nutzers erfolgt ausschließlich über die MyJUWEL App.
3.3 Im Rahmen der kostenlosen Registrierung hat der Nutzer die hierfür erforderlichen Angaben wahrheitsgemäß und vollständig zu hinterlegen. Der Nutzer ist insbesondere verpflichtet, seine persönlichen Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und keinem unbefugten Dritten zugänglich zu machen.
3.4 Der Nutzer gibt seinen Antrag auf Registrierung durch Absenden der Anmeldung durch das Anklicken des Buttons „Kostenlos registrieren“ oder „Registrieren“ ab. Die Bestätigung des Eingangs der Anmeldung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Anmeldung automatisiert und stellt noch keine Annahme des Antrags durch die JUWEL Aquarium dar. Die Annahme der Registrierung erfolgt gesondert durch E-Mail an den Nutzer. Ein Anspruch auf Abschluss einer Registrierung besteht nicht.
3.5 Jeder Nutzer ist lediglich berechtigt, eine Registrierung gleichzeitig zu unterhalten. JUWEL Aquarium behält sich vor, Mehrfachanmeldungen zu löschen.
3.6 Für die Registrierung ist es notwendig, eine E-Mail-Adresse und ein Passwort anzugeben.
3.7 Im Nutzerkonto werden die installierten Geräte, konfigurierte Aquarien und Räume des Nutzers gespeichert, damit eine spätere Wiederherstellung und Übertragung auf andere Geräte möglich ist.
3.8 Der Nutzer kann sein Nutzerkonto über den „Account löschen“ – Link in den Einstellungen der MyJUWEL App, jederzeit löschen.
§ 4 Technische Voraussetzung
4.1 Zur Nutzung der MyJUWEL App benötigt der Nutzer ein Endgerät, das die jeweils aktuellen System- und Kompatibilitätsanforderungen der MyJUWEL App („technische Anforderungen“) erfüllt.
4.2 Die jeweils aktuellen technischen Anforderungen können der Beschreibung der MyJUWEL App im Rahmen des Apple App Stores und Google Play Stores entnommen werden. Von Zeit zu Zeit kann es erforderlich sein, dass JUWEL Aquarium die MyJUWEL App an die technische Entwicklung anpassen muss (z.B. zur Aufrechterhaltung der Kompatibilität oder Sicherheit der App). Sofern dies durch Updates oder sonstiger Modifikationen an der MyJUWEL App erfolgt, werden entsprechende Aktualisierungen über den Apple App Store und Google Play Store bereitgestellt.
4.3 Die Erfüllung der jeweils aktuellen technischen Anforderungen liegt im alleinigen Verantwortungsbereich des Nutzers. Der Nutzer wird sich zu diesem Zwecke insbesondere regelmäßig über ggfs. verfügbare Aktualisierungen im Apple App Store und Google Play Store informieren. Die Aufrechterhaltung der Funktionalität, Kompatibilität und Sicherheit der MyJUWEL App kann nur durch entsprechende Aktualisierungen der App sichergestellt werden. Diese sind vom Nutzer vorzunehmen (Download der Aktualisierungen über den Apple App Store und Google Play Store).
4.4 Von JUWEL Aquarium bereitgestellte Modifikationen der App (Updates / Upgrades, etc.) unterliegen den Bestimmungen diesen Nutzungsbedingungen.
§ 5 Rechteeinräumung
5.1 Im Verhältnis zwischen Nutzer und JUWEL Aquarium stehen JUWEL Aquarium sämtliche Rechte an der MyJUWEL App zu.
5.2 JUWEL Aquarium räumt dem Nutzer mit Abschluss dieser Nutzungsbedingungen („Nutzungsvereinbarung“) und für die Dauer der Nutzungsvereinbarung an der MyJUWEL App (Objektcode) ein einfaches, nicht ausschließliches, räumlich unbeschränktes Nutzungsrecht zum Zwecke des bestimmungsgemäßen Gebrauchs durch den Nutzer ein. Das Nutzungsrecht ist beschränkt auf die Vervielfältigung der MyJUWEL App in dem Umfang, wie dies für den bestimmungsgemäßen Gebrauch auf einem Endgerät des Nutzers erforderlich ist. Soweit durch anwendbare Nutzungsbedingungen des Apple App Store oder Google Play Store eine Nutzung auch auf anderen Endgeräten des Nutzers ausdrücklich zugelassen ist, erstreckt sich das Recht zur Vervielfältigung im vertraglichen Umfang auch auf diese Geräte.
5.3 Über den unter Ziffer 5.2 dargelegten Umfang hinaus, ist die Verviältigung untersagt. Dies gilt nicht, soweit entsprechende Handlungen dem Nutzer durch zwingende gesetzliche Bestimmungen (§ 69d, e UrhG) erlaubt sind.
5.4 Der Nutzer ist ohne Erlaubnis von JUWEL Aquarium nicht berechtigt, die MyJUWEL App öffentlich wiederzugeben bzw. zugänglich zu machen oder Dritten zu überlassen, insbesondere diese zu veräußern oder zu vermieten. Die eingeräumten Nutzungsrechte sind weder übertragbar noch unterlizenzierbar.
5.5 Die Dekompilierung oder Be- bzw. Umarbeitung der MyJUWEL App ist nur zulässig, wenn die in § 69e Abs. 1 UrhG genannten Voraussetzungen und Bedingungen vorliegen. Die hierdurch gewonnenen Informationen dürfen nicht entgegen den Maßgaben von § 69e Abs.2 UrhG verwendet bzw. weitergegeben werden.
§ 6 Haftung
6.1 Hat JUWEL Aquarium aufgrund des geltenden Rechts für einen Schaden aufzukommen, der leicht fahrlässig verursacht wurde, so haftet JUWEL Aquarium wie folgt beschränkt:
Die Haftung besteht nur bei Verletzung wesentlicher immanenter, sich aus dem Vertrag ergebenden Pflichten aus der Nutzung der MyJUWEL App, etwa solche, die die Nutzungsbedingungen JUWEL Aquarium nach ihrem Inhalt und Zweck des Vertrages auferlegen oder deren Durchführung eine Voraussetzung für die ordnungsgemäße Vertragserfüllung darstellt, auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertraut und vertrauen darf. Diese Haftung ist auf den zum Zeitpunkt des Inkrafttretens des Vertrages vorhersehbaren typischen Schaden begrenzt.
6.2 Die verschuldensunabhängige Haftung JUWEL Aquariums für Mängel, die bereits bei Vertragsschluss vorhanden waren (§ 536 a Abs. 1 BGB) ist ausgeschlossen.
6.3 Unabhängig von einem Verschulden JUWEL Aquariums bleibt eine etwaige Haftung JUWEL Aquariums aus der Übernahme einer Garantie, einer zugesicherten Eigenschaft, oder eines Beschaffungsrisikos und nach dem Produkthaftungsgesetz (ProdHaftG) oder anderen anwendbaren Produkthaftungsgesetzen unberührt. Gleiches gilt, soweit JUWEL Aquarium einen Mangel arglistig verschwiegen hat.
6.4 Ausgeschlossen ist die persönliche Haftung der gesetzlichen Vertreter, Erfüllungsgehilfen und Betriebsangehörigen der JUWEL Aquarium für von ihnen durch leichte Fahrlässigkeit verursachte Schäden.
6.5 Die vorgenannten Haftungsbegrenzungen und der vorgenannte Haftungsausschluss gelten nicht für Schäden, die auf einer grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Verletzung von Pflichten der JUWEL Aquarium, ihrer gesetzlichen Vertreter oder ihrer Erfüllungsgehilfen beruhen sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit
6.6 Bei vorsätzlicher und grob fahrlässiger Pflichtverletzung haftet JUWEL Aquarium – gleich aus welchem Rechtsgrund – gemäß den gesetzlichen Bestimmungen.
§ 7 Support
Bei Fragen zur MyJUWEL App können Nutzer im Support-Bereich von juwel-aquarium.de Fragen stellen und Antworten finden. Ein Anspruch des Nutzers auf entsprechenden Support besteht.
§ 8 Datenschutz
Bei der Verarbeitung personenbezogener Daten hält sich JUWEL Aquarium streng an die jeweils einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen. Weitere Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten im Zusammenhang mit der MyJUWEL App sind in der entsprechenden Datenschutzerklärung unter LINK ZUR DSV-APP.
§ 9 Schlussbestimmungen
9.1 Auf Verträge zwischen JUWEL Aquarium und dem Nutzer findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften, insbesondere des Staates, in dem der Nutzer als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.
9.2 Sofern es sich beim Nutzer um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Nutzer und JUWEL Aquarium der Sitz von JUWEL Aquarium.
9.3 Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.
9.4 Hinweis gemäß § 36 des deutschen Verbraucherstreitbeilegungsgesetzes (VSBG). JUWEL Aquarium ist weder bereit, noch verpflichtet, an Verfahren zur Beilegung eines Streitfalls vor einer Verbraucherschlichtungsstelle gemäß VSBG teilzunehmen und ist hierzu auch nicht verpflichtet.